Allgemeine Geschäftsbedingungen der “Juniordetektei Jammerthal“

§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Bedingungen gelten für den Verkauf von Waren durch Eva Graf oder Tobias Graf-Carl (nachfolgend JJ genannt). Sie gelten ausschließlich.

§ 2 Anerkennen der Geschäftsbedingungen

Durch die Betätigung der ‚Bestellung abschicken‘ Schaltfläche akzeptiert der Kunde die allgemeinen Geschäftsbedingungen von JJ und verpflichtet sich diese zu beachten.

§ 3 Datenschutz

Die von JJ im Rahmen der Bestellabwicklung erhobenen personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung weiter gegeben. Zur Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung erfolgt die Weitergabe Ihrer Adress- und Bonitätsdaten gegebenenfalls an die Schufa und weitere Wirtschaftsinformationsdienste. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben, verarbeitet. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Der Kunde erklärt hierzu seine Einwilligung. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte für andere Zwecke, insbesondere für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung ist ausgeschlossen.
Hinweis: Sie können der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an JJ widersprechen.
Nach Erhalt Ihres Widerspruchs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen.

§ 4 Haftung

(1) JJ haftet für Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe oder Gehilfen.
(2) Eine Schadensersatzhaftung wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften und Garantien sowie eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen bleibt von der vorstehenden Bestimmung unberührt.
(3) Die Haftung für von JJ zu vertretenden Verzug, anfängliches Unvermögen und Unmöglichkeit ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden musste. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch, wenn JJ eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt.

§ 5 Zustandekommen von Verträgen

(1) Durch Anklicken des Bestell-Buttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt nicht schon mit unserer Bestellbestätigung, sondern erst mit Lieferung der Waren zustande.
(2) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. JJ übernimmt für die Richtigkeit dieser Angaben keine Gewähr.

§ 5 a Widerrufsrecht

Als Verbraucher steht Ihnen in Bezug auf die bei uns gekauften Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgaben folgender Belehrung zu:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache an:

JJ

Eva Graf
Gottesauerstr. 16
76131 Karlsruhe

Email: jost@juniordetekteijammerthal.de

Ein Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen
– zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
– zur Lieferung von Audioaufzeichnungen (u.a. CDs), sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

§ 5 b Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht bei für eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Paketversandfertige Sachen sind zurückzusenden; nicht paketversandfertige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt.
Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Sofern die von uns gelieferte Ware einen Mangel aufweisen sollte, genügt eine Email an jost@juniordetekteijammerthal.de und wir teilen Ihnen den genauen Ablauf mit.

§ 6 Lieferzeit, Gefahrübertragung

(1) Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich. Sollten Sie eine Lieferung ins Ausland wünschen, so versuchen wir gerne Ihnen weiterzuhelfen. Grundsätzlich erfolgt die Anlieferung durch die deutsche Post oder DHL. Paketsendungen bis EUR 500 sind von der Post (DHL) automatisch versichert. Die Abgabe von Artikeln erfolgt vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarung nur in haushaltsüblichen Mengen.
(2) JJ liefert die Ware in der Regel innerhalb 4-6 Werktagen, bitte beachten Sie dazu unbedingt die Lieferterminangaben (Verfügbarkeit) auf den jeweiligen Produktseiten. Ist ein Liefertermin mit dem Kunden vereinbart, wird JJ diesen Termin nach bestem Vermögen einhalten. JJ ist berechtigt, in zumutbarem Umfang Teilleistungen zu erbringen und diese zu fakturieren.
(3) Ist JJ aufgrund von bei JJ bzw. deren Lieferanten eintretende Betriebsstörungen, Arbeitsausständen, Aussperrungen, behördlichen Anordnungen oder anderen Fällen höherer Gewalt ohne eigenes oder zurechenbares Verschulden vorübergehend daran gehindert, den Kaufgegenstand zum vereinbarten Termin zu liefern bzw. entsprechende Leistungen zu erbringen, verlängern sich diese Termine und Fristen entsprechend um die Dauer der Behinderung. Dauert die Behinderung länger als acht Wochen an, können beide Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten.
(4) Ist JJ mit einer Lieferung in Verzug, muß der Kunde JJ zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von zwei Wochen setzen.
(5) Die Gefahr geht bei Unternehmern auf den Kunden über, sobald JJ bzw. deren Lieferanten die Ware dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Auslieferung bestimmten Person übergeben hat. Verzögert sich die Auslieferung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr mit der Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Kunden über (Versendungskauf). Beim Verbrauchsgüterkauf geht die Gefahr mit der Übergabe der verkauften Sache über.

§ 7 Verzug des Kunden

Kommt der Kunde mit der Bezahlung der vereinbarten Entgelte in Verzug, so ist JJ berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4,5 % über dem jeweils aktuellen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu fordern. Kann der Kunde nachweisen, dass ein niedrigerer Verzugsschaden entstanden ist, wird dieser in Abzug gebracht.

§ 8 Zahlungsbedingungen / Versandkosten

(1) Die Zahlung der Ware erfolgt per Banküberweisung (im Voraus), oder auf Rechnung. Eine Zahlung auf Rechnung ist erst ab der zweiten Bestellung möglich.
(2) Bei Bestellungen wird dem Kunden je Lieferung ein pauschaler Versandkostenanteil in Höhe von 2,50 EUR in Rechnung gestellt.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

(1) JJ behält sich das Eigentum an allen von ihr ausgelieferten Waren bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Vertragsverhältnis sowie sonstiger Forderungen, die JJ gegen den Kunden in unmittelbarem Zusammenhang mit der gelieferten Waren nachträglich erwirbt, gleich aus welchem Rechtsgrund, vor. Vor Übergang des Eigentums wird der Kunde über die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von JJ verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes, hat der Kunde JJ dies sofort schriftlich mitzuteilen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum von JJ hinzuweisen.
(2) Bei Zahlungsverzug – auch hinsichtlich eines fälligen Teilbetrages – und bei anderem Vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, ist JJ berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen.

§ 10 Gewährleistung

(1) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Transportunternehmen, welches die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der besonderen gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Soweit Ihnen unbeschadet dieser gesetzlichen Ansprüche eine Herstellergarantie oder Verkäufergarantie gewährt wird, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Sollte ein bestellter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, sind wir berechtigt, uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen; wir verpflichten uns gleichzeitig, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
(2) JJ gewährleistet, daß die gelieferte Ware nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder dem nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit, beispielsweise bei handelsüblichen oder geringen, technisch nicht vermeidbaren Abweichungen in Qualität, Farbe, Abmessungen, Ausstattung, Gewicht oder Design, bleibt außer Betracht.
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt – soweit bei der Artikelbeschreibung nicht anders angegeben – zwei Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware an den Kunden. Etwaige Mängel sind vom Kunden JJ schriftlich mitzuteilen.
(4) Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenem Gewinn und wegen sonstiger Vermögensschäden des Bestellers sind ausgeschlossen, sofern nicht in § 3 eine anderweitige Regelung vorgesehen ist.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das Gleiche gilt im Fall einer Lücke des Vertrages.

§ 12 Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort ist der Sitz von der JJ in Karlsruhe. (2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes handelt, wird Karlsruhe als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

§ 13 Recht der Bundesrepublik Deutschland
Sämtliche von JJ mit seinen Kunden geschlossene Rechtsgeschäfte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 14 Anbieterkennzeichnung

Eva Graf
Tobias Graf-Carl

Gottesauerstr. 16
76131 Karlsruhe
Telefon: 0721-9338915

Stand: Januar 2010